Westblick #44: JHV 2015 Teil 2

Der Exilfrange gibt einen Blick von Außen auf das Geschehen in Nürnberg

Mein Blick vom tiefen Westen der Republik auf das Geschehen in Nürnberg

Bitte entschuldigt die ungeplante Verzögerung von Teil 2. Es verbleiben noch zwei Punkte, auf die ich zu sprechen kommen möchte. Erstens: Die Briefwahl, zweitens: die Erhöhung der Grundschuld.

Zum wiederholten Male wurden Anträge zur Briefwahl gestellt und zum wiederholten Male blieb alles beim Alten. Ich finde die Diskussion darüber auch weiterhin wichtig. Einerseits aus persönlichen Gründen, denn die über 500km Anreise jedes Mal zur JHV, sie nerven schon. Angesichts der Länge der Veranstaltung wird dann daraus fast automatisch ein Zweitagestrip, den ich in Zukunft vielleicht nicht mehr so regelmäßig wahrnehmen kann, wie in den letzten Jahren. Wie mir geht es vielen, aus der direkten Umgebung kommt sogar nur eine Minderheit, während die Mehrheit der Anwesneden eine weitere Anreise hat, auch wenn ich da sicher einer der Extremfälle bin.

Diesen Mitgliedern gegenüber hat der Verein eine Verantwortung, Möglichkeiten zu prüfen, wie man diesen eine Stimmabgabe ermöglichen könnte. Mehr noch – es sollte auch sein ureigenes Interesse sein, dies zu ermöglichen, weil es viele Menschen ermutigen würde, einzutreten und Beitragszahler zu werden. Natürlich verstehe ich aber auch die Argumente dagegen. Sowohl den Antrag letztes Jahr als auch diese auf eine sofortige Einführung zum nächsten Jahr habe ich mitabgelehnt. Bevor wir uns da zu irgendwas per JHV-Beschluss verpflichten, muss wirksam sichergestellt werden, dass die Stimmen nicht weitergegeben werden und – fast wichtiger – es müsste eine viel bessere und frühzeitigere Kandidateninformation aber auch Veröffentlichung der Zahlen geben, sodass die Mitglieder eine realistische Möglichkeit hätten, sich vorab ein Bild zu machen und auf dieser Basis eine Entscheidung zu treffen. Eine solche, bereits sorgsam abgewägte Entscheidung kann man dann durchaus postalisch mitzuteilen, denn das ist – wie Maly richtig anmerkte – der entscheidende Unterschied zwischen politischen Wahlen und denen des FCN. Daher finde ich es auch schade, dass der Antrag auf frühere Veröffentlichung der Geschäftszahlen nur 58% Zustimmung (statt der nötigen 75%) erhielt. Dass hier eine Gruppe auf der Tribüne den Antragsteller übel beleidigte und anschließend en bloque dagegen stimmte lässt mich auch mutmaßen, dass hier der Antrag gar nicht inhaltlich abgelehnt wurde, sondern es sich gegen Reiner Kurzmann persönlich richtete. Das verurteile ich zutiefst und ausdrücklich, auch wenn mir der oben genannte Herr (der seine Identität mit Antragstellung selbst öffentlich machte, sonst würde ich ihn hier nicht namentlich erwähnen) selber im Lauf des Abends mehrfach auf den Zeiger ging. Denn Argumente stehen auf ihren eigenen Füßen, nicht auf denen der Person, die sie äußert.

Meeske

Mit großer Mehrheit wurde der Antrag zur Einführung einer Briefwahl zur nächsten JHV abgelehnt

Zurück zum Thema Wahl ohne Anwesenhei: die Vorbehalte gegenüber Livestream und Internetabstimmung machte dann noch ein früheres Piratenmitglied deutlich, wobei ich persönlich denke, dass eine postalische Zusendung eines Einmalcodes viele der angesprochenen Probleme lösen könnte. Aber natürlich gibt es auch hier noch viele offene Fragen, z.B. die Rechtslage bei Wegfall der Stimmabgabe durch technische Probleme, möglicherweise sogar nicht auf Seiten der User, sondern FCN-seitig oder ähnl. Daher fand ich den zweiten Antrag, dass der Vorstand geeignete Möglichkeiten zur nächsten JHV doch erarbeiten solle eigentlich sehr sinnvoll und hätte diesem – anders als dem ersten – auch zugestimmt. Möglichweise ging das noch mehr Leuten so, der Antragssteller verstand die Ablehnung des ersten Antrags aber anders und zog den Antrag zurück.

Kommen wir zum letzten Punkt, Meeskes Wunsch, Grundschuld die Grundschuld zu erhöhen, um dadurch die Anleihe abzusichern, Zinslast einzusparen und weitere Investitionen (wie das Ministadion) zu ermöglichen. Ein heikles Thema und es kamen dann noch etliche gute und berechtigte Fragen. Meeske verpasste es bei der Bewerbung der Vorteile dieser Hypothekaufnahme aufs Vereinsgelände leider, diesen vorzugreifen, indem er substantielle Fragen zur Höhe, Tilgungsabsichten und den genauen Verwendungszweck zu benennen, oder diese (noch besser) im Antrag selbst zu spezifizieren, stattdessen drückte er auf die Tube, so sei z.B. eine Verlegung in eine aoMV nicht möglich, da die Anleihe bis Jahresende gesichert werden müsse (Ende Dezember ist Stichtag der DFL). Die Skepsis angesichts der kurzfristigen Kommunikation des Antrags und der fehlenden Limitierung war entspreched groß, so entspann sich eine sehr zähe Diskussion über mehrere Stunden in deren Verlauf die Sachlichkeit leider litt.

Dazu will ich (in einem kurzen Exkurs) klarstellen: das ist menschlich an der Stelle total nachvollziehbar, wenn man müde auf seinem Sitz klebt und Reiner Kurzmann zu einer fünfzehnminütigen Rede ohne konkrete Frage (oder hab ich sie nur verpasst) ansetzt. Hier sind aber eigentlich nicht die Mitglieder gefragt, dem ein Ende zu setzen, sondern die diesmal (von dieser Phase abgesehen) überzeugende Versammlungsleitung. Adrian wude völlig zu Recht aufgefordert, nicht nur die Redezeit von Aufsichtsratskandidaten zu beschränken (auf die erwähnten 3 Minuten) sondern eben auch die der Mitglieder. Das ist kein Einschnitt in deren Meinungsfreiheit, allerdings ist es doch wesentlich sinnvoller, kurze, prägnante Fragen zu stellen als die eigene Lebensgeschichte zu erzählen oder den Meeske-Bornemann-Altar (trotz des wirklich guten Auftritts) höher und höher zu bauen.

Meeske

Beim Antrag zur Grundschuld bemühte er sich um Offenheit, blieb aber im schriftliche fixierten sehr vage.

Zurück zur Grundschuld. Es wurde lang und breit diskutiert, den Antrag genauer zu spezifizieren (auf 10 Mio. und mit konkretem Verwendungszweck). Diese Möglichkeit wurde prinzipiell zugesagt, abgestimmt wurde dann aber über den unveränderten Antrag, was auch angenommen wurde. Erst danach wurde dann erläutert, dass im Falle einer Ablehnung über einen modifizierten Antrag abgestimmt worden wäre. Das ist rechtlich gängig, der am weitesten gehende Antrag kommt zuerst dran. Dennoch hätte man es vorab erwähnen müssen, denn viele Mitglieder hatten berechtigten Bauchschmerzen, dem Vorstand dieses Mittel ohne Einschränkungen (außer dem Wert des Grundstücks, was die Hypothekenhöhe automatisch beschränkt, allerdings werden wir da mit den 10 Mio. laut Meeske ohnehin am oberen Limit sein) zu Verfügung zu stellen. Sie hätten so die Wahl gehabt, sie zu ignorieren (wie sie es jetzt unter Druck taten) oder auf eine Abänderung des Antrags zu bestehen. Dieses Vorgehen, dass hoffentlich keine Absicht war plus die späte Stunde und wenigen Anwesenden hinterlassen bei mir einen leichten schalen Beigeschmack.

Zur Klarstellung: Ich habe trotz der kurzen Zeit Vertrauen in Meeske, ich verstehe die Notwendigkeit der Maßnahme, aber ich wurde (wie alle andern Anwesenden) gehetzt und bedrängt, doch zuzustimmen und außer seinem Ehrenwort gibt es keine Garantie, dass das Geld nur für infrastrukturelle Maßnahmen und zur Ablösung der Anleihe benutzt werden wird. Auch über Tilgungsabsichten dieser Grundschuld gibt es für die Mitglieder nun nichts Schriftliches und auch keine Laufzeit außer einer groben Schätzung (10-15 Jahre).
Das alles finde ich gefährlich und ich bedanke mich zynisch bei Woy und Bader, die uns Mitglieder in die Situation gebracht haben, einer Beleihung des Vereinsgeländes bis zum Anschlag auf die Schnelle zustimmen zu müssen.

Ich schaue also mit gemischten Gefühlen auf die diesjährige JHV, möchte aber nochmals die grundsätzlich konstruktive Atmosphäre loben, die vielleicht für das nächste Jahr wieder honorigere Personen anlockt, für den AR zu kandidieren.

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